In letzter Zeit ist die längst überfällige Diskussion über die unterschiedliche Besteuerung von Diesel und Benzinkraftstoff wieder aufkeimt. Vor allem im Zuge des Dieselskandals bei VW. Doch auch schon vorher war das Problem bekannt und wir merken es im Alltag regelmäßig durch zu hohe Stickoxidbelastungen in unseren Städten, die zu einem Großteil auf Dieselmotoren zurückzuführen sind. Der Diesel-Treibstoff hat also schon längst seinen Ruf, umweltverträglicher zu sein als Benzin, verloren.
Deshalb fordern wir den Dieselsteuersatz an den der Benzinbesteuerung anzupassen. Gleichzeitig muss auch die Kfz-Steuer angepasst werden, um Nachteile für BürgerInnen mit Dieselfahrzeugen zu vermeiden. Denn durch die Differenz von 184,1 € pro 1000 Liter zwischen den beiden Kraftstoffen (Quelle: Energiesteuergesetz) verliert der deutsche Staat jährlich mehr als 2,2 Mrd. Euro. (Grundlage: Verbrauch von zirka 12 Mrd. Liter Diesel in privaten Haushalten). Dieses Geld wäre deutlich besser investiert, würde man es in den Ausbau des ÖPNVs, des Schienenverkehrs, der Förderung und Forschung von alternativen Mobilitätskonzepten wie E-Mobilität und Brennstoffzellen investieren, all diese Technologien sind wirklich umweltfreundlich im Gegensatz zum Diesel.
Zwar ist die CO2-Emission des Diesels geringer als die eines Benziners, aber der Ausstoß anderer Schadstoffe, wie Stickstoffoxide, welche für Menschen stark gesundheitsgefährden sind, sind höher. Bei Stickstoffoxiden sogar bis zu siebenmal so hoch. Dies ist auch einer der Hauptgründe wieso Städte wie Stuttgart regelmäßig die Grenzwerte für Feinstaub nicht einhalten (91 Mal 2014), aber auch andere Städte wie München, Tübingen usw. sind stark belastet. Auch scheint das Versprechen, dass wir dieses Problem technisch mithilfe von Katalysatoren lösen können, nicht zu halten sein, wie wir im Zuge des VW-Abgasskandals gesehen haben.
All diese Punkte zeigen, dass die faktische Dieselsubventionierung nicht mehr zeitgemäß ist und abgeschafft gehört. Vor allem in Zeiten niedriger Kraftstoffpreise kann sowas recht schonend eingeführt werden.
